AGB



Allgemeine Verkaufsbedingungen für den Onlineshop der SPEQ GmbH


1. Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Verkaufsbedingungen ("AVB") gelten für alle Verträge, die den Verkauf von Produkten ("Ware") durch die SPEQ GmbH, Tannbachstraße 10, 73635 Steinenberg, Telefon: + (00) 800 30 777 999, eingetragen in Handelsregister des Amtsgerichts Stuttgart unter der Nummer HRB 281274, vertreten durch Günter Krauter, USt-Identifikationsnummer: DE156784633 (nachfolgend „wir“ oder „SPEQ“), und Ihnen als unseren Kunden ("Kunde") zum Gegenstand haben.
1.2 Das Produktangebot im Onlineshop auf unserer Homepage www.speq.de richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer (beide nachfolgend als "Kunde/n" bezeichnet). Für Zwecke dieser AVB, (a) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB) und (b) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

2. Allgemeines

2.1 Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich zu diesen AVB und den gesetzlichen Bestimmungen, sofern diese AVB keine abweichenden Regelungen enthalten. Entgegenstehende oder von diesen AVB abweichende Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, es sei denn, wir erklären uns mit diesen ausdrücklich einverstanden. Insbesondere kann in einem nicht erfolgten Widerspruch oder einer vorbehaltslosen Lieferung an den Kunden kein stillschweigendes Einverständnis mit dessen Bedingungen gesehen werden.
2.2 Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden gehen diesen AVB vor. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein Vertrag bzw. unsere Bestätigung in Schrift- oder Textform (z.B. Brief, Email, Telefax) maßgebend. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen), die nach Vertragsschluss vom Kunden abgegeben werden, sind in Textform abzugeben.

3. Vertragsschluss

3.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
3.2 Die Bestellung der Waren durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von eine Woche nach seinem Zugang bei uns anzunehmen. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir die bestellte Ware an den Kunden versenden oder die Annahme der Bestellung schriftlich bestätigen (Auftragsbestätigung).
3.3 Der Lieferumfang und die Spezifikationen der Ware gehen ausschließlich aus unserer Auftragsbestätigung hervor oder, falls eine solche nicht vorliegt, aus unserem Angebot.

4. Besonderheiten bei Vertragsschluss über den Onlineshop

4.1 Bei Bestellungen über den Onlineshop stellt die Präsentation und Bewerbung der Produkte im Onlineshop kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde kann Waren aus dem Sortiment auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem sog. Warenkorb sammeln.
4.2 Das Angebot zum Vertragsschluss geht vom Kunden aus, indem der Kunde bei Abgabe seiner Bestellung über das Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren abgibt. Vor dem Abschicken seiner Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen und ändern sowie ausdrucken. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch das Setzen des Häkchens in der dafür vorgesehenen Check-Box diese AVB akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat.
4.3 Nach Erhalt der Bestellung erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung sowie der Einzelheiten seiner Bestellung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme seines Angebotes dar, sondern informiert nur darüber, dass seine Bestellung bei uns eingegangen ist, wenn sie nicht ausdrücklich eine Annahme des Angebots enthält. Ein Kaufvertrag kommt sonst erst zustande, wenn wir dem Kunden entweder mit einer gesonderten E-Mail eine Auftragsbestätigung zusenden oder wir dem Kunden die bestellte Ware zusenden. In der Auftragsbestätigung, einer separaten E-Mail oder spätestens bei Lieferung der Ware, wird dem Kunden der Vertragstext (d.h. Bestellung, AVB und Auftragsbestätigung) von uns auf einem dauerhaften Datenträger zugesandt. Den Vertragstext speichern wir unter Wahrung des Datenschutzes. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
4.4 Sollte eine Lieferung der vom Kunden bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Auftragsbestätigung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden den Kunden unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

5. Widerrufsrecht

Wenn Sie ein Verbraucher (s. Ziffer 1.2 dieser AVB) sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:

WIDERRUFSBELEHRUNG


Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren (oder die letzte Ware, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SPEQ GmbH, Tannbachstraße 10, 73635 Steinenberg, Telefon: + (00) 800 30 777 999, Telefax: +49 (0) 7183 307779 79, E-Mail-Adresse: info@speq.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular http://speq-shop.de/media/docs/MusterWiderrufsformular.pdf verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung geliefert wurden und die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG


Sie können für den Widerruf das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
SPEQ GmbH
Tannbachstraße 10, 73635 Steinenberg
Fax: +49 (0) 7183 30777979
E-Mail:info@speq.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

______________________________________________________________________

Bestellt am (*) ______________________ /erhalten am (*)______________________

______________________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)

______________________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)

______________________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

______________________________________________________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

6. Lieferung, Lieferfrist und Lieferverzug

6.1 Unsere Angaben zur Ware (z. B. Gewichte, Maße und technische Daten) sowie unsere Darstellungen derselben (z. B. Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Ware. Handelsübliche Abweichungen sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.
6.2 Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbarer Ware berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.
6.3 Bei Bestellungen von Unternehmern außerhalb des Onlineshops verstehen sich unsere Lieferungen EXW Rudersberg (Incoterms 2010), sofern nicht Abweichendes vereinbart ist.
6.4 Fristen für Versand und Lieferung sind nur verbindlich, sofern sie von uns ausdrücklich als verbindlich schriftlich bestätigt sind. Ansonsten handelt es sich um „ca.-Fristen“, die um bis zu drei Werktage überschritten werden können.
6.5 Sämtliche von uns bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Liefer- und Versandfristen beginnen, (a) wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder (b) wenn Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages durch Auftragsbestätigung (bei unmittelbarer Versendung der Ware ohne Auftragsbestätigung ist die Bestellbestätigung ausschlaggebend). Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich.
6.6 Auch soweit Ware auf dem Bestellformular als „auf Lager“ ausgezeichnet ist, sind wir zum jederzeitigen Abverkauf dieser Ware berechtigt, wenn (a) bei der Bestellung oder in unserem Onlineshop ein Hinweis auf die nur eingeschränkte Verfügbarkeit der Ware erfolgt ist oder wenn (b) die Lieferung gegen Vorkasse erfolgt und die Zahlung nicht innerhalb eines Zeitraums von fünf Werktagen nach unserer Angebotsannahme bei uns eingeht. In diesen Fällen erfolgt die Versendung innerhalb der vereinbarten oder von uns angegebenen Frist nur, solange der Vorrat reicht.
6.7 Ist keine Lieferfrist angegeben oder sonst vereinbart oder sind wir wegen eines zulässigen Abverkaufs (s. Ziffer 6.6) nicht mehr zur Einhaltung einer vereinbarten Lieferfrist verpflichtet, gilt eine Versendung innerhalb von drei Wochen ab dem gemäß Ziffer 6.5 maßgeblichen Beginn der Lieferfrist als vereinbart.
6.8 In dem Fall, dass ein bestelltes Produkt vorübergehend nicht vorrätig ist (z.B. weil es gem. Ziffer 6.6 abverkauft wurde oder unsere Lieferanten uns Ware nicht rechtzeitig nachliefern), verlängert sich die jeweils nach dieser Ziffer 6.6 maßgebliche Lieferfrist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zuzüglich eines Zeitraums von vier Werktagen, höchstens jedoch um einen Zeitraum von drei Wochen, vorausgesetzt, wir haben die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten nicht zu vertreten und haben die Ware unverzüglich nachbestellt.
6.9 Falls die Ware (z.B. aus einem der in Ziffer 6.8 genannten Gründe) nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht verfügbar, sind wir und der Kunde zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt.
6.10 Der Eintritt des Lieferverzuges bestimmt sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall (mit Ausnahme des Fixgeschäfts) ist aber eine Mahnung des Kunden erforderlich. Unsere Haftung ist im Falle des Lieferverzuges gem. Ziffer 9.10 begrenzt.

7. Preise und Zahlungsbedingungen

7.1 Der im Onlineshop angezeigte Preis eines Produktes versteht sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, aber exklusive Versandkosten (diese sind – wie in unserem Onlineshop angegeben - von der Versandart, Größe und Gewicht abhängig [http://speq-shop.de/lieferung]) und exklusive Bank- und Kreditkartengebühren (sofern nichts anderes angegeben ist).
7.2 Bei einer Bestellung im Onlineshop ist der auf der Bestellbestätigung angegebene Preis der endgültige Preis unter Einbezug aller zutreffenden Steuern (inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer). Dieser Preis beinhaltet den Preis der Ware sowie etwaige Versand- und Lieferkosten, Bankgebühren oder Gebühren, die bei Zahlung mit einer Kreditkarte fällig werden.
7.3 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen Vorkasse (in der im Onlineshop auf dem Bestellformular angegebenen Weise) gegen Rechnung. Die Zahlung ist bei einer Lieferung gegen Vorkasse unmittelbar mit Abschluss des Vertrages (vgl. Ziffer 2) fällig.
7.4 Ist im Einzelfall Lieferung auf Rechnung vereinbart, sind Rechnungsbeträge innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung und Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zu bezahlen, sofern nicht etwas anderes in Textform vereinbart ist.
7.5 Die Abtretung der Ansprüche des Kunden gegen uns an Dritte ist nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung zulässig. Wir dürfen unsere Zustimmung nur aus berechtigtem Grund verweigern.
7.6 Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Bei Mängeln der Ware bleiben die Gegenrechte des Kunden unberührt.

8. Versand, Gefahrübergang, Abnahme

8.1 Die Versandart und die Verpackung unterstehen unserem pflichtgemäßen Ermessen. Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantworltich. Eine von uns genannte Versandddauer ist daher unverbindlich.
8.2 Ist der Kunde Verbraucher (s. Ziffer 1.2), geht die Gefahr des zufälligen Unterngangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät.
8.3 Ist der Kunde Unternehmer (s. Ziffer 1.2), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware spätestens mit der Übergabe der Ware (wobei der Beginn des Verladevorgangs maßgeblich ist) an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
8.4 Soweit (bei Bestellungen außerhalb des Onlineshops) eine Abnahme vereinbart ist, ist diese für den Gefahrübergang maßgebend. Auch im Übrigen gelten für eine vereinbarte Abnahme die gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts entsprechend. Verzögert sich der Versand oder die Übergabe infolge eines Umstands, dessen Ursache beim Kunden liegt, geht die Gefahr von dem Tag an auf den Kunden über, an dem wir versandbereit sind und dies dem Kunden angezeigt haben. Die Ware gilt als abgenommen, wenn (a) die Lieferung erfolgt ist, (b) wir dies dem Kunden unter Hinweis auf diese Abnahmefiktion mitgeteilt haben und den Kunden zur Abnahme aufgefordert haben, (c) seit der Lieferung zwölf Werktage vergangen sind oder der Kunde mit der Nutzung der Kaufsache begonnen oder diese weiter veräußert hat und in diesem Fall zwölf Werktage vergangen sind und (d) der Kunde die Abnahme innerhalb dieses Zeitraums aus einem anderen Grund und als wegen eines uns angezeigten Mangels, der die Nutzung der Kaufsache unmöglich macht oder wesentlich beeinträchtigt, unterlassen hat.

9. Mängelhaftung, Haftungsbeschränkung

9.1 Für die Rechte des Kunden bei Sach- oder Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Bestimmungen, sofern im Folgenden nichts anderes bestimmt ist.
9.2 Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- und Rechtsmängeln. Die Einzelheiten ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Waren gegebenenfalls beiliegen.
9.3 Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier Ware verlangen. Ist der Kunde jedoch Unternehmer, können wir zwischen der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Wir können die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Im Falle des Fehlschlagens, d.h. der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessenen Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern. Gleiches gilt in dem Fall, dass eine vom Kunden zu setzende angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
9.4 Beruht ein Mangel auf unserem Verschulden, kann der Kunde unter den in Ziffer 9.9 bestimmten Voraussetzungen Schadensersatz verlangen.
9.5 Die Mängelhaftung entfällt, wenn der Kunde ohne unsere Zustimmung den Liefergegenstand ändert oder durch Dritte andern lässt und die Mängelbeseitigung hierdurch unmöglich oder unzumutbar erschwert wird. In jedem Fall hat der Kunde die durch die Änderung entstehenden Mehrkosten der Mängelbeseitigung zu tragen.
9.6 Für Kunden, die Verbraucher sind, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von Mängelansprüchen von zwei Jahren.
9.7 Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung sorgfältig zu untersuchen (vgl. § 377 HGB). Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zehn Tagen nach Lieferung oder (ii) sonst - bei nicht im Rahmen einer ordnungsgemäßen Wareneingangskontrolle erkennbaren Mängeln - innerhalb von zehn Tagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr.
9.8 In allen Fällen unberührt bleiben die gesetzlichen Sonderbestimmungen für den Rückgriff des Verkäufers bei Endlieferung der Ware an einen Verbraucher (§§ 445a, 445b BGB in Verbindung mit §§ 474, 478 BGB). Sofern allerdings der letzte Abnehmer in der Lieferkette ein Unternehmer ist (§ 14 BGB), sind die Rückgriffsansprüche des § 445a BGB ausgeschlossen.
9.9 Wir haften auf Schadenersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund - nach den gesetzlichen Vorschriften. Unsere Haftung ist auf jedoch auf Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt. Im Fall leicht fahrlässig verursachter Pflichtverletzungen haften wir nur bei (a) Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, (b) Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (d.h. Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, (c) Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware, (d) aufgrund zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder (e) arglistigem Verschweigen eines Mangels.
9.10 Unsere Haftung wegen Lieferverzuges ist - ausgenommen im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit - auf einen Betrag von maximal 25% des Kaufpreises (inkl. Umsatzsteuer) begrenzt.

10. Eigentumsvorbehalt

10.1 Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Kaufvertrag unser Eigentum. Kunden, die Verbraucher sind, dürfen ohne unsere vorab in Textform erteilte Zustimmung nicht die von uns gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterverkaufen.
10.2 Für Unternehmer gilt Nachfolgendes:
(a) Der Kunde ist befugt, über die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen, sofern er nicht in Zahlungsverzug ist. Er darf die Vorbehaltsware und die an ihre Stelle tretenden Forderungen aus einem Weiterverkauf nicht verpfänden oder sicherheitshalber übereignen.
(b) Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde schon jetzt insgesamt zur Sicherung an uns ab. Er ist ermächtigt, diese bis zum Widerruf dieser Ermächtigung oder zur Einstellung seiner Zahlung an uns für unsere Rechnung einzuziehen. Unser Recht, die Forderungen selbst einzuziehen, wird dadurch nicht berührt; allerdings werden wir die Forderungen nicht selbst geltend machen und die Einzugsermächtigung nicht widerrufen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt, keine wesentliche Verschlechterung der Vermögenslage eintritt, kein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt ist und kein sonstiger Mangel seiner Leistungsfähigkeit vorliegt.
(c) Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Kunden sofort schriftlich mitzuteilen. Der Dritte ist auf unseren Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Sofern der Dritte die uns in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haftet hierfür der Kunde.
(d) Im Falle vertragswidrigen Verhaltens des Kunden - insbesondere Zahlungsverzug - sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen. Zahlt der Kunde den fälligen Kaufpreis nicht, dürfen wir diese Rechte nur geltend machen, wenn wir dem Kunden zuvor eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt haben oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist. Die für die Rücknahme anfallenden Transportkosten trägt der Kunde.
(e) Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 10 %, so werden wir auf Verlangen des Kunden insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.
10.3 Wird nach Abschluss des Vertrages erkennbar, dass unser Anspruch auf den Kaufpreis durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird, sind wir nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung berechtigt sowie, gegebenenfalls nach Fristsetzung, zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB). Sofern wir für den Kunden Spezialanfertigungen von Produkten herstellen, können wir den Rücktritt vom Vertrag sofort erklären; die gesetzlichen Regelungen zur Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.

11. Datenschutz

Die mitgeteilten Kundendaten werden von uns nach Maßgabe des geltenden Rechts für die Zwecke der Abwicklung des Vertrags, d.h. soweit dies für die Begründung und Durchführung des zugrundeliegenden Vertragsverhältnisses und/oder weiterer Vereinbarungen zwischen uns und dem Kunden erforderlich sind, gespeichert und verarbeitet.

12. Anwendbares Recht/Gerichtsstand/Verbraucherstreitbeilegung

12.1 Für diese AVB und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns gilt deutsches Recht mit Ausnahme der Vorschriften des UN-Kaufrechts (CISG).
12.2 Ist der Kunde Kaufmann iSd. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Stuttgart für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. SPEQ ist darüber hinaus berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.
12.3 Ist der Kunde Vebraucher , können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
12.4 Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 hat die EU Kommission für Verbraucher eine Plattform zur außergerichtlichen Streitschlichtung geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ .
12.5 Gemäß § 36 VSBG informieren wir Sie darüber, dass wir zur Teilnahme an alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet sind. Sie können uns bei Beschwerden per Email unter: info@speq.de,Telefon: : +49 (00) 800 30 777 999 oder Fax: +49 (0) 7183 307779 79 kontaktieren.